Kundgebung auf dem Münsterplatz, 4.2.22, 20 Uhr
Das DZOK ruft – in einem breiten Netzwerk zivilgesellschaftlicher Organisationen – zum Protest gegen die montags und freitags stattfindenden „Anti-Corona-Spaziergänge“ in der Ulmer Innenstadt auf. Die nächste Gelegenheit dazu ist die Kundgebung der Medizinstudierenden am kommenden Freitag, 4. Februar, 20.00 Uhr auf dem Münsterplatz – mit Nicola Wenge als Rednerin.
Erklärung des Dokumentationszentrums Oberer Kuhberg
Das DZOK ruft zum Protest gegen die Anti-Corona-Demonstrationen auf. Diese werden jetzt verharmlosend im Querdenkerspektrum „Spaziergänge“ genannt, um das Versammlungsrecht zu umgehen und die Proteste als friedliche Alltagspraxis darzustellen. Dabei sind sie alles andere als das.
Auf der Straße und in den Telegram-Gruppen, die zu den „Spaziergängen“ aufrufen, beobachten wir eine zunehmende Radikalisierung antisemitischer und demokratiefeindlicher Hetze. Coronaleugner*innen verbreiten rechtsextreme Parolen und Verschwörungstheorien mittlerweile ungehemmt und agieren zunehmend gewalttätiger, ohne dass sich aus den eigenen Reihen Widerspruch dagegen regt oder sich unbescholtene Bürger*innen davon distanzieren. Doch wer mit Rechtsextremen und Demokratiefeinden mitgeht, macht sich mit schuldig.
Mit der Sorge um die individuelle Gesundheit und mit zulässiger Kritik an den Coronamaßnahmen, die in unserer Demokratie legitim und wichtig sind, hat dies nichts zu tun. Viel aber mit Geschichtsverfälschung und Holocaustrelativierung: Coronaleugner*innen verharmlosen die Verbrechen des Nationalsozialismus durch den Vergleich mit einer vermeintlichen „Impf-Diktatur“. Sie verhöhnen die Opfer, indem sie sich mit ihnen gleichsetzen, und sie versuchen, den Widerstand gegen den Nationalsozialismus für ihre Zwecke zu vereinnahmen.
Das dürfen wir in Ulm nicht zulassen.
Wir stehen gemeinsam für Solidarität und gegen Hetze ein. Wir zeigen Haltung gegenüber Coronaleugner*innen, Verschwörungstheoretiker*innen und rechtsextremen Ideolog*innen und stehen an der Seite jener, die von ihrer Hetze betroffen sind. Wir zeigen auch: Die Positionen aus der Querdenker-Szene sind in der Minderheit.
Wir fordern Zivilgesellschaft, Polizei und Stadtverwaltung auf, den „Spaziergängern“ entschieden entgegenzutreten, die die Leitplanken der Demokratie nutzen, aber ihre Regeln missachten, um die Demokratie selbst zu schwächen und die Gesellschaft zu spalten.
Denn aus der Geschichte wissen wir: Wer auf Gewalt und Hetze nicht reagiert, trägt zu ihrer Normalisierung bei und das bestärkt die Demokratiefeinde in ihrem Handeln.